AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

  1. Gegenstand dieses Vertrages

1.1 Gegenstand dieses Vertrages ist entsprechend der Produktbeschreibung die Überlassung der Software  vismed.QM durch die vismed. GmbH zur Nutzung durch den Besteller, entweder in Form der Software vismed.QM LIGHT, PROFESSIONAL oder INDIVIDUAL.

1.2 Die vismed. GmbH stellt dem Besteller zu diesem Zweck gegen eine einmalige Einrichtungs- sowie jährliche Nutzungsgebühr zum Zwecke von Aktualisierungen und Wartung einen Nutzernamen sowie ein Kennwort zur Verfügung, mittels denen ein Zugang zu der von der vismed. GmbH zum Betrieb bereit gehaltenen Software vismed.QM ermöglicht wird.

1.3 Sofern gem. der Produktbeschreibung oder gesondert vereinbart, ist Gegenstand dieses Vertrages auch die Aktualisierung / Wartung der Software vismed.QM durch die vismed. GmbH.

  1. Verpflichtungen der vismed. GmbH

2.1 Die vismed. GmbH stellt dem Besteller die Software vismed.QM als Online-Plattform bzw. einen Zugang hierzu zur Verfügung. Der Funktionsumfang der Software vismed.QM ergibt sich aus dem Programm- bzw. Produktbeschreibungen der vismed. GmbH.

2.2 Die vismed. GmbH räumt dem Besteller für die Dauer des Vertrages unwiderruflich und zeitlich unbeschränkt das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an der Software vismed.QM ein.

2.3 Die vismed. GmbH sichert zu, dass die Software vismed.QM und die zugehörigen Unterlagen frei von Rechten Dritter sind und stellt den Besteller insoweit von eventuellen Ansprüchen Dritter frei.

  1. Verpflichtungen des Bestellers

3.1 Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und dürfen nicht unbefugt weitergegeben werden.

3.2 Der Besteller hat dafür Sorge zu tragen, dass seine Zugangsdaten (Nutzername und Kennwort) sowie die Dokumentationsunterlagen nicht in die Hände unbefugter Dritter gelangen.

3.3 Dem Besteller ist es untersagt, die Zugangsdaten (Nutzername und Kennwort) sowie die Dokumentationsunterlagen ohne Zustimmung der vismed. GmbH an einen Dritten zu veräußern oder diesen zur Nutzung zu überlassen. 

 

  1. Vergütung

4.1 Für die Einrichtung der Zugangsberechtigung fällt eine einmalige Einrichtungs- und Nutzungsgebühr an.

4.2 Für die Nutzung der Software vismed.QM fällt zusätzlich eine jährliche Nutzungsgebühr zum Zwecke von Aktualisierungen und Wartung an. Die Gebühr ist grundsätzlich für ein Jahr im Voraus zu entrichten, im Jahr des Vertragsschlusses jedoch nur anteilig.

4.3 Die jeweils anfallenden Gebühren nach 4.1 und 4.2 können der jeweils geltenden Produktbeschreibung entnommen werden. Bei individuellen Anforderungen können gesonderte Vergütungen vereinbart werden.

4.4 Die Gebühren nach 4.2 gelten jeweils für ein Jahr. Änderungen der Gebühren nach 4.2 werden dem Besteller 3 Monate zuvor schriftlich mitgeteilt. Bei einer Erhöhung der Gebühren nach 4.2 kann der Besteller den Vertrag binnen 14 Tagen nach Erhalt der Änderungsmitteilung durch eingeschriebenen Brief kündigen. Die Frist ist gewahrt, wenn der Brief vor ihrem Beginn bei der Post aufgegeben worden ist.

4.5 Die QM-Betreuung vor Ort oder Online ist gesondert zu vergüten, ebenso wie Sonderleistungen, die die vismed. GmbH auf Wunsch des Bestellers gemäß gesonderter Bestellung erbringt, werden zusätzlich nach Vereinbarung vergütet.

4.6 Die vismed.GmbH behält sich vor, bei besonderen gesetzlichen oder behördlichen Auflagen (wesentliche gesetzliche Änderungen, Änderungen der Norm, o.ä) maximal 500 Euro in einem Zeitraum von 2 Jahren in Rechnung zu stellen.

  1. Zahlungsbedingungen

5.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Lastschrift oder auf Rechnung.

5.2 Bei Zahlung auf Rechnung hat die Zahlung binnen zwei Wochen nach Zugang der Rechnung zu erfolgen.

5.3 Die Zugangsdaten zu der Software vismed.QM sowie zugehörige Dokumentationsunterlagen werden dem Besteller mit Erhalt der Zahlung, spätestens binnen 2 Werktagen, übermittelt. 

 

  1. Haftung

6.1 Die vismed. GmbH macht darauf aufmerksam, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht möglich ist, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen immer fehlerfrei arbeitet. Geschuldet ist daher eine Leistung nach dem gegenwärtigen Stand der Technik. Die vismed. GmbH behält sich Änderungen zur Weiterentwicklung der Software vismed.QM vor.

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, etwaig auftretende Mängel nach Kräften detailliert zu beschreiben.

6.3 Die vismed. GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software den Anforderungen des Bestellers entspricht.

6.4 Die Haftung der vismed. GmbH ist ausgeschlossen, soweit Schäden durch eigene Tätigkeit des Bestellers aufgrund oder anhand der Ablaufbeschreibungen der Software vismed. QM entstehen und diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der vismed. GmbH beruhen.

6.5 Im Übrigen richtet sich die Haftung nach den gesetzlichen Bestimmungen.

  1. Vertragsdauer

7.1 Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 24 Monate, danach verlängert sich die Laufzeit automatisch um 12 Monate. Eine Kündigung ist 3 Monate vor Vertragsende auszusprechen.

7.2 Die Kündigung erfolgt durch eingeschriebenen Brief. Die Frist ist gewahrt, wenn der Brief vor ihrem Beginn bei der Post aufgegeben worden ist.

  1. Änderungen und Ergänzungen

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

  1. Verbindlichkeit des Vertrages

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Bedingungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Sollte eine Regelung ganz oder teilweise unwirksam sein, so werden sich die Vertragspartner unverzüglich bemühen, den mit der unwirksamen Regelung bezweckten wirtschaftlichen Erfolg auf andere, rechtlich zulässige Weise zu erreichen.

  1. Gerichtsstand, anwendbares Recht

10.1 Gerichtsstand ist, soweit eine Vereinbarung zulässig ist, Freising.

10.2 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Haager Konventionen vom 01.07.1964 betreffend einheitlicher Gesetze über den internationalen Kauf und das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Kauf beweglicher Sachen finden keine Anwendung.

Überarbeitet von Kanzlei Altersberger Freising, RA Lederer (Internetrecht) am 14.07.2017

 

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